Sophie Hammer und Elisabeth Mahle: Take a walk on the right side

Wohl nur selten wurde der Ausgang von Wahlen mit so großer Spannung erwartet, wie bei den Europawahlen 2014. Das lag vor allem am kontinuierlichen Aufschwung rechtspopulistischer sowie eurokritischen Parteien in Europa, der auch von Politik und Medien im Vorfeld der Wahl regelmäßig thematisiert wurde. Tatsächlich erzielten jene Parteien in zahlreichen EU-Ländern beindruckende Ergebnisse, in einigen gingen sie gar als Wahlsieger hervor.
Insbesondere in den Monaten vor der Wahl lies sich in zahlreichen Medien, wie etwa Politik-TV-Talkshows, eine emotional geladene Diskussion rund um Schlagworte wie „Sozialtourismus“ verfolgen. Die daraus resultierende Annahme, diese dort (häufig sehr deutlichen) rechtspopulistischen und eurokritischen Postionen müssten sich auch im hegemonialen Diskurs zur Zeit des Wahlkampfs wiederfinden, bestätigte eine Analyse dieses Diskurses jedoch nicht. Vielmehr wurde von den untersuchten Printmedien der Mitte (SZ, FAZ, Die Welt, Die Zeit) gegen diese Strömungen 'angeschrieben'. Es ließ sich eher eine Haltung finden, die sich klar für ein geeintes, politisch wie gesellschaftlich starkes Europa aussprach sowie für eine gerechtere Einwanderungspolitik. Trotz dieser wiederholt entschiedenen Gegen-Positionierung, lagen diesen angeführten Argumenten häufig eine tendenziöse Haltung zugrunde. Es wurde stets auf die – vor allem wirtschaftliche – Nützlichkeit und Notwendigkeit von Migration und Einwanderung hingewiesen.
Offensichtlich findet hier Diskriminierung unter anderen Vorzeichen statt. Man lehnt Einwanderung und Migration nicht grundsätzlich ab, spricht sich aber gleichzeitig für eine Selektion aus, die Menschen – einer Verwertungslogik folgend – in nützlich und weniger nützlich unterscheidet.